Verfassungsgerichtsbarkeit in der Krise?
Author | : Karl-Heinz Ladeur |
Publisher | : Mohr Siebeck |
Total Pages | : 1 |
Release | : 2021-10-06 |
ISBN-10 | : 9783161608636 |
ISBN-13 | : 3161608631 |
Rating | : 4/5 (36 Downloads) |
Book excerpt: Die Verfassungsgerichtsbarkeit hat sich weltweit verbreitet. Das Bundesverfassungsgericht gehort inzwischen zu den altesten Verfassungsgerichten und es gilt vor allem in Deutschland als "Glucksfall". Doch dies konnte sich als Selbsttauschung erweisen. Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland ist dem politischen Wandel in der Postmoderne, insbesondere dem Druck der Fragmentierung der gesellschaftlichen Ordnung nicht enthoben. Das Bundesverfassungsgericht ist von der Vorstrukturierung der Verfassungsfragen durch die politischen Parteien abhangig. Fur die neue Unubersichtlichkeit ist das Bundesverfassungsgericht schlecht gewappnet. Nicht zuletzt der Vergleich mit den Verfassungsgerichten anderer Lander Europas sowie Nord- und Sudamerikas zeigt, dass die Verfassungsgerichte den neuen Konflikten wenig entgegenzusetzen haben, weil die Institutionen der reprasentativen Demokratie zunehmend ihre Integrationsfahigkeit einbussen.